Seit dem 1. Mai gibt es nach über einem Jahr ‘Pause’ das Kurzstreckenticket wieder für Rostock. Wirtschaftliche Gründe haben die RSAG gezwungen haben die Abschaffung rückgängig zu machen. Fast jährliche Preiserhöhungen gestalten den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) immer unattraktiver. Dies schränkt vor allem die Mobilität der Leute immer weiter ein. Das es aber auch anders geht zeigen positive Beispiele in Europa und Deutschland. In Brandenburg gab und gibt es Projekte, wo der ÖPNV kostenlos gestaltet wurde – ohne dabei Miese zu machen! Wir fordern keine weiteren Erhöhungen und letztlich den kostenlosen ÖPNV in ganz Rostock!
Am diesjährigen Jubiläum des Tages, an dem die faschistischen Machthaber ihre bedingungslose Kapitulation unterschrieben und somit die Menschen Deutschlands, Europas und der Welt durch den aufopferungsvollen Einsatz der Sowjetunion und der anderen Alliierten befreit wurden, gab es deutschlandweit viele Feiern und Aktionen. Dieser Tag wurde auch in Rostock begangen, auf einer Gedenkveranstaltung der VVN-BdA am Puschkinplatz. Dort wurden mehrere Reden gehalten, u.a. durch den Bundesvorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen, der plumpen Antikommunismus und die daraus zumeist folgende Verharmlosung der faschistischen Ideologie und Verbrechen eine klare Absage erteilte und die Leistung der Sowjetunion in den Vordergrund stellte. Eine Rednerin vom Friedensbündnis sprach über die Ilja-Ehrenburg-Straße, die einen sehr aktiven Antifaschisten ehrt – sie lehnte zu Recht den Austausch der Ilja-Ehrenburg-Straße gegen die Mehmet-Turgut-Straße ab. Es soll eine Straße geben, die nach dem Opfer der faschistischen Gewalt – Mehmet Turgut – benannt ist. Es soll allerdings nicht die Ilja-Ehrenburg-Straße geopfert werden, denn so würde der Name eines Kämpfers gegen den Faschismus wegfallen und somit keine zusätzliche Straße in dem Kontext entstehen. Dieser Vorschlag dient einzig und alleine, die antifaschistische Bewegung zu spalten und damit zu schwächen. Auch ein Vertreter der jüdischen Gemeinde und ein Genosse der SDAJ, welcher sich auch mit den Blockierenden in Demmin solidarisierte, sprachen auf der Veranstaltung und bedankten sich bei demjenigen Land, welches die Hauptlast im Kampf gegen Hitlerdeutschland trug – die UdSSR.
Wir gedenken der Opfer, rühmen die Leistung der KämpferInnen gegen den Faschismus – und feiern die Befreiung – denn nur wer nicht feiert, hat verloren!
Im Anschluss an das Gedenken fand eine von uns organisierte Veranstaltung im Bildunskeller statt, die sich thematisch mit dem Faschismus auseinandersetzte. Es wurden die Grundlagen dieser menschenverachtenden Ideologie in der Gesellschaft in einem einleitenden Referat von Bettina Jürgensen, Mitglied der VVN-BdA, Vorsitzende der DKP und Sprecherin des Bündnisses gegen Faschismus und Rassismus Kiel dargestellt. Es wurde über die Gemeinsamkeiten von faschistischen und rechtspopulistischen Parteien diskutiert, genauso wie es eine sehr kontroverse Diskussion über die Profitierenden des Faschismus gab. Wir halten uns hier an Dimitroffs Definition des Faschismus als „terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“. Die Diskussionen liefen noch viele Stunden, selbst nachdem die Veranstaltung offiziell vorbei war.
Freut euch auf neue Aktionen!
Unter diesem Motto steht unsere Kleinzeitung, die wir am 7.5. vor dem Innerstädtischen Gymnasium verteilten. Anlass ist eine Propagandaaktion seitens der Bundeswehr, um für die Auslandseinsätze der Bundeswehr, “Jobs” bei ihnen und mehr zu werben. Vor Schulbeginn verteilten wir unser Infomaterial, denn die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber, SoldatIn kein normaler Beruf! Die Kleinzeitung wurde mit großem Interesse angenommen, oftmals wurde sogar um diese gebeten.
Wenn ihr hört, dass bei euch in der Schule oder bei Freunden JugendoffizierInnen ihre Kriegspropaganda verbreiten wollen, dann meldet euch bei uns! Gemeinsam können wir Widerstand organisieren und so gegen solche “Informationsveranstaltungen” vorgehen! Die Bundeswehr muss raus aus den Schulen, Jobcentern und dem Ausland! Schafft bundeswehrfreie Zonen! Schluss mit den Kooperationsverträgen zwischen Bundeswehr und Ländern!
SPD, CDU und NPD stimmten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam gegen ein Ende des Kooperationsvertragens zwischen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und der Bundeswehr.
Der Antrag von Bündnis90/Die Grünen „Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen und eine breite politische Bildungsarbeit (Beutelsbacher Konsens) gewährleisten“ ließ sich auch mit Unterstützung der Partei Die Linke nicht durchsetzen. Wobei der Antrag nicht mal sonderlich weit geht. So fordert er lediglich eine „Gleichberechtigung demokratischer Institutionen“ wie Kirchen, Stiftungen, Friedensorganisationen und eben auch der Bundeswehr!
Das zeigt wieder mal, auf Stellvertreterpolitik ist kein Verlass. Wir müssen uns selbst konsequent für unsere Interessen einsetzen, aktiv werden und uns der Bundeswehr nicht nur parlamentarisch entgegenstellen. Melde uns wenn die Bundeswehr an deine Schule kommt! Denn die Bundeswehr nutzt ihre Auftritte in Schulen zur Rekrutierung, stellt Krieg als legitimes Mittel der Außenpolitik dar und treibt somit die Militarisierung der gesamten Gesellschaft voran.
Wir sagen: Bundeswehrfreie Zonen schaffen! Bundeswehr raus aus Schulen, Jobcentern und Auslandseinsätzen! Keinen Mensch, keinen Cent und keine Fußbreit der imperialistischen Bundeswehr!
Quelle:
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (10.04.2012)
Am Internationalen Kampftag der Arbeitenden, dem 1. Mai, fanden in ganz Deutschland große Demonstrationen statt. Inhaltlich beschäftigten sich die Bundesweiten Aktionen – neben Lohnerhöhungen und Übernahme statt Leiharbeit - vor allem mit der globalen kapitalistischen Krise. So auch in Rostock: Neben dem üblichen Demonstrationszug der Gewerkschaften und Parteien hatte es das Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai geschafft schätzungsweise hundert DemonstrantInnen in einem Block zu vereinigen, der laut und selbstbewusst auftrat. Es zeigte sich, dass die im Vorfeld gelaufenen Mobilisierungsmaßnahmen an Schulen und in der Rostocker Innenstadt absolut erfolgreich waren.
Doch es gibt weiterhin viel zu tun. Die Krise dauert an. Die ArbeiterInnen Europas stehen vor der großen Aufgabe sich Kürzungsmaßnahmen wie dem ESF, Fiskalpakt usw. entschlossen entgegen zu stellen. Das geht nur mit dem Wissen, dass es wichtig ist sich zu organisieren, gemeinsam und fest entschlossen; die gewerkschaftliche Anbindung ist daher unerlässlich.
Der erste Schritt in die richtige Richtung wurde in Rostock an diesem, unseren 1. Mai gegangen.
